![]() Moyen de transmission avec course libre, en particulier pour fauteuils roulants
专利摘要:
公开号:WO1985002155A1 申请号:PCT/EP1984/000353 申请日:1984-11-07 公开日:1985-05-23 发明作者:Wolfgang Zach;Alfred Giesau 申请人:Sanitätshaus Heinrich Oesterreich Gmbh; IPC主号:F16D41-00
专利说明:
[0001] UBERSETZUNGSNABE MIT FREILAUF, INSBESONDERE FÜR ROLLSTUHLE [0002] B e s c h r e i b u n g [0003] Die Erfindung betrifft eine Übersetzungsnabe mit Frei¬ lauf, insbesondere für Rollstühle, enthaltend eine Nabenachse, einen auf der Nabenachse gelagerten An¬ treiber, eine auf dem Antreiber einersetis und einem drehbaren Hebelkonus andererseits gelagerte Nabenhülse, wobei der Hebelkonus mittels eines Bremshebels am Rahmen des Fahrzeugs befestigbar ist, ein innerhalb der Nabenhülse untergebrachtes Planetengetriebe, eine den Antreiber mit dem Hohlrad oder dem Planetenrad- träger des Planetengetriebes verbindende Kupplungs¬ hülse, eine Schnecke auf dem Planetenradträger, auf der ein Bremskonus axial verschraubbar ist und bei Rückwärtsdrehung des Antreibers ein Bremsglied gegen die Nabenhülse spreizt, mindestens ein erstes Klinken¬ gesperre mit federbelasteten Sperrklinken zur Über¬ tragung des vom Antreiber über die Planetengetriebe¬ elemente eingeleiteten Antriebsmoments auf die Nabenhülse in Vorwärtsdrehrichtung. [0004] Aus der DE-OS 24 39 332, der DE-OS 25 56 029, der DE-PS 21 59 770 und der DE-OS 25 14 418 sind derartige Übersetzungsnaben bekannt. Diese bekannten Naben sind Fahrradnaben und besitzen einen Freilauf, der eine freie Vorwärtsdrehung der Nabenhülse relativ zum An¬ treiber ermöglicht. Ausserdem besitzen diese bekannten Naben auch eine Rücktrittsbremse, mittels der über einen Bremskonus und ein Bremsglied von innen Brems¬ kräfte auf die Nabenhülse ausgeübt werden, wenn der Antreiber relativ zu der am Fahrzeugrahmen befestigten [0005] O PI - Z - [0006] Nabenachse ein vorgegebenes Maß zurückgedreht wird, bis die Bremse angezogen ist. Das Planetengetriebe dient bei den bekannten Übersetzungsnaben dazu, unterschiedliche Übersetzungen zwischen Antreiber und Nabenhülse zu verwirklichen. Durch axiale Ver¬ schiebung der Kupplungshülse, welche zwischen dem Antreiber und den Elementen des Planetengetriebes wirkt bzw. durch axiale Verschiebung der Elemente des Planetengetriebes lassen sich die verschiedenen Übersetzungen - in bekannter Weise - schaltbar her¬ stellen. [0007] Diese bekannte Nabe ist zum Einbau in Rollstühle .ungeeignet, da sie - entsprechend ihrem Verwendungs¬ zweck für Fahrräder - keinen Antrieb der Nabenhülse in .Rückwärtsrichtung zulässt. Ausserdem besitzen diese bekannten Naben alle Deblockage-Mechaniken, welche ein Lösen der Bremse in allen Fällen sicher¬ stellen. Um dies zu ermöglichen, erzeugen diese De¬ blockage-Mechaniken ein relativ grosses Drehspiel von 20° bis 40 ° in Vorwärtsrichtung zwischen Antreiber und Nabenhülse. Dieses Drehspiel stellt sicher, dass - bei voll gebremster Rücktrittsbremse - zuerst nur der Bremskonus zurückgezogen und damit das Bremsglied gelöst wird, und dass erst danach das zwischen An¬ treiber und Nabenhülse wirkende Klinkengesperre wie¬ der die Nabenhülse fest in Vorwärtsrichtung mitnimmt. Konstruktionsbedingt ist dieses Drehspiel zwischen Antreiber und Nabenhülse bei den bekannten Naben auch dann vorhanden, wenn der Antreiber über das entspre¬ chende Klinkengesperre die zuvor freilaufende Naben¬ hülse wieder in Vorwärtsrichtung antreiben soll. - i - [0008] Da die bekannten Naben keinen Antrieb in Rückwärts- richtung zulassen, und da ausserdem immer ein Dreh¬ spiel von etwa 20 bis 40° überwunden werden muss, wenn der Antreiber auf die zuvor freilaufende Naben¬ hülse ein Antriebsmoment ausüben will, lässt sich diese bekannte Nabe bei Rollstühlen nicht einsetzen. [0009] Aus der DE-OS 26 29 839 ist ferner eine spezielle Rollstuhlnabe bekannt, die einen Freilaufmechanismus besitzt. Aus der DE-OS 32 41 614 ist ebenfalls ein Rollstuhl bekannt der mittels eines Handhebels be¬ tätigbar ist und eine Freilaufkupplung besitzt. Die Naben dieser bekannten Rollstühle besitzen kein schaltbares Übersetzungsgetriebe, und sie besitzen ausserdem keine vom Antreiber betätigbare aktive Bremse. [0010] Aus der DE-OS 29 29 138 ist ferner ein Rollstuhl be¬ kannt, der eine Nabe mit einem Getriebe besitzt, welches - schaltbar - eine Drehrichtungsumkεhr er¬ möglicht und ausserdem wählbare Übersetzungsverhält¬ nisse aufweist. Diese bekannte Nabe besitzt ebenfalls keine vom Antreiber aktivierbare Rücktrittsbremse. [0011] Aufgabe der Erfindung ist es demgegenüber, eine über- setzungsnabe der eingangs genannten Art derart weiter¬ zubilden, dass ein einfacher Antrieb in Vorwärts- und in Rückwärtsrichtung ohne wesentliches Drehspieloder Totgan wi kel zwischen Antreiber und Nabenhülse möglich ist. [0012] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss bei der Übersetzungs nabe der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass zwischen dem Bremsσlied und dem Bremshebel bzw. dem Rahmen des Fa zeugs ein zweites Klinkengesperre vorgesehen ist, welches freiläuft [0013] > vom Antreiber über die Kupplungshülse, die Planeten¬ getriebeelemente, den Bremskonus und das gespreizte Bremsglied auf die Nabenhülse ein Drehmoment in Rückwärtsdrehrichtung übertragen wird. [0014] Wird bei der erfindungsgemässen Nabe der Antreiber - re¬ lativ zur festen Nabenachse - zurückgedreht, so wird da¬ durch über die Kupplungshülse und das Planetengetriebe der Planetenradträger ebenfalls zurückgedreht, woraufhin der Bremskonus auf seiner Schnecke sich axial gegen das Bremsglied verfährt und das Bremsglied gegen die Naben¬ hülse spreizt und dadurch die Nabenhülse abbremst. Da¬ durch ist die gebremste Ruhestellung der Nabenhülse erreicht. Wird — aus .dieser Bremsstellung heraus - der Antreiber nun noch weiter in Rückwärtsrichtung gedreht, so nimmt der Antreiber über die Kupplungs¬ hülse, das Planetengetriebe und über die Reibschluss¬ verbindung der aktivierten Bremse die Nabenhülse in Rückwärtsrichtung mit, weil nun das zweite Klinken¬ gesperre freiläuft, so dass mindestens derjenige Teil des Hebelkonus, gegen den sich das Bremsglied abstützt, in Rückwärtsrichtung mitdrehen kann. [0015] Die erfindungsgemässe Nabe ermöglicht es also, durch Rückwärtsdrehung des .Antreibers, der bei einem Roll¬ stuhl fest .mit dem Greifreifen verbunden ist, zuerst die Rucktrittsbrem.se auszulösen, die Nabenhülse da¬ durch zum Stillstand zu bringen, und anschliessend durch weiteres Rückwärtsdrehen die Nabenhülse über den Reibschluss der aktivierten Bremse in Rückwärtsrich- tung mitzunehmen. Ein mit dieser Nabe ausgestatteter Rollstuhl lasst sich daher vom Greifreifen in Vorwärts- - 5" - [0016] richtung antreiben, wobei ein Freilauf zwischen Naben— hülse/Laufrad relativ zum Antreiber/Greifrad gegeben ist. Aus der Vorwärtsbewegung oder dem Stillstand des Rollstuhls lässt sich die Rücktrittsbremse aktivieren. Durch weiteres Rückwärtsdrehen des Antreibers findet dann eine Rückwärtsdrehung der Nabenhülse/des Lauf¬ rades statt. [0017] Wird die Nabenhülse aus einer Vorwärtsdrehung abge¬ bremst, so wirken in der Regel starke Bremskräfte zwischen Nabenhülse und gespreiztem Bremsglied. Rastet nun zufällig bei Erreichen des Stillstandes gerade eine Sperrklinke des ersten Klinkengesperres in die zugehörige Verzahnung ein, so wird die bei bekannten Übersetzungsnaben auftretende Verspannung von Naben¬ hülse, erstem Klinkengesperre, Planetengetriebeele¬ menten, Bremskonus .und Bremsglied, die dort, nur durch zusätzliche Deblockage-Mechaniken und entsprechende Totgangwinkel/Drehspiel beseitigt werden kann, erfin- dungsgemäss dadurch wirksam, vermieden, dass der An¬ treiber sich über die vollständig abgebremste Stellung hinaus zurückdrehen lässt. Bei erneuter Rückwärts¬ drehung des Antreibers - aus dem Stillstand heraus - drehen sich nämlich die Sperrklinken des ersten Klin¬ kengesperres - wegen der Übersetzung des Planetenge¬ triebes - schneller in Rückwärtsrichtung als die Naben¬ hülse, welche über den Reibschluss der Bremse mit dem Planetenradträger fest gekoppelt ist. Das erste Klin¬ kengesperre läuft also erfindungsgemäss bei einer aus dem Stillstand einsetzenden Rückdrehung des Antreibers frei und verhindert durch diesen Freilauf die Ver¬ spannung oder Blockage der Bremse. [0018] OMPI Zusätzliche Dablockage-Mechaniken, die bei jeder - re¬ lativ zur Nabenhülse erfolgenden - Vorwärtsdrehung oder Vorwärtsantriebsbewegung des Antreibers einen grossen Totgangwinkel/Drehspiel erzeugen und welche bei Anwendung in einem Rollstuhl die verfügbare An¬ triebsbewegung der Hände im wesentlichen in den Tot¬ gangwinkel/Drehspiel umsetzen würden, sind daher ent¬ behrlich. Vielmehr kann erfindungsgemäss für das erste Klinkengesperre eine besonders geringe Zahnteilung t und/oder eine relativ grosse Anzahl an Sperrklinken mit unterschiedlichem Abstand angeordnet werden, um den Vorwärts-Totgangwinkel bevorzugt auf einen Wert zwischen etwa 1° und 6° zu begrenzen. Einem Rollstuhl¬ benutzer, der seinen Rollstuhl über die erfindungsge- ässe Nabe mittels eines am Antreibers befestigten Greifreifens antreibt, steht daher im wesentlichen der volle, bei jedem Umgreifen zurücklegbare Drehwinkel zum Antreiben des Rollstuhls' zur Verfügung. [0019] Vorteilhafterweise ist der Hebelkonus in einen äusseren, mittels des Bremshebels am Rahmen des Rollstuhls fest¬ setzbaren Teil, und einen inneren drehbaren Teil ge¬ teilt. Das zweite Klinkengesperre ist zwischen dem äusseren und inneren Teil des Hebelkonus angeordnet. [0020] [0021] Alternativ lässr. sich das zweite Klinkengesperre auch zwischen den Hebelkonus und den Bremshebel bzw. den Rahmen des Fahrzeugs einsetzen. Auf den Hebelkonus wird dann stirnseitig von aussen ein Zahnrad aufgesetzt, welches mit einer federbelasteten Sperrklinke zusammenwirkt, die am Bremshebel befestigt ist und den Bremskonus mit dem Bremshebel verkoppelt, wenn auf den Brems- konus Drehmomente aufgrund eines Bremsvorganges aus¬ geübt werden.- In Rückwärtsdrehrichtung klinkt der Bremskonus dagegen aus der Sperrklinke aus und läuft frei. [0022] Besonders bevorzugt ist das erste Klinkengesperre zwischen dem Hohlrad des Planetengetriebes und dem Innenumfang der Nabenhülse angeordnet. Zur Verringerung des Totgangwinkels des ersten Klinkengesperres wird eine geeignete Anzahl an federbelasteten Sperrkliήken auf dem Aussenumfang des Hohlrades des Planetenge¬ triebes angebracht. Bevorzugt ist der Umfangsabstand der Sperrklinken voneinander ungleich einem Vielfachen der Teilung t des zugehörigen Zahnkranzes, wodurch der Totgangwinkel weiter verringert wird, weil nämlich die einzelnen Sperrklinken zu jedem Zeitpunkt sich in verschiedener Relativlage zu den Zähnen des Zahnkranzes befinden. Während dann z.B. eine Sperrklinke noch den maximalen Totgangwinkel bis zum Eingriff in den nächste Zahn zurücklegen muss, ist eine andere Sperrklinke bzw. Sperrklinkengruppe näher am Eingriffspunkt. Um diese Wirkung zu erreichen, können die Sperrklinken unter¬ einander auch einen unterschiedlichen Umfangsabstand besitzen. [0023] Besonders bevorzugt ist die Übersetzungsnabe mit schalt¬ baren Übersetzungen versehen. Zu diesem Zweck wird die [0024] "£ÜR£4 [0025] OMPI 'K - Kup lungshülse, welche zwischen Antreiber und den Pla¬ netengetriebeelementen wirkt, axial verschiebbar aus¬ gebildet und verbindet in einer ersten Stellung den Antreiber mit dem Hohlrad (Normalgang) und in einer zweiten Stellung den Antreiber mit dem Planetenträger¬ rad (Schnellgang) . Ausserdem kann ein drittes Klinken¬ gesperre vorgesehen werden, welches auf dem Planeten¬ trägerrad angeordnet ist und zur Verwirklichung eines dritten Ganges (Berggang) dient, wenn zuvor - über die Gangschaltung - das erste Klinkengesperre durch axiale Verschiebung ausser Wirkung gesetzt ist. [0026] Gemäss der Erfindung wird die erfindungsgemässe Über¬ setzungsnabe in Rollstühle eingebaut, die einen Rahmen besitzen und mindestens zwei seitliche Laufräder, und je ein Greifrad zum Antreiben der Laufräder. Die Achse der Nabe und der BremsHebel sind am Rahmen des Roll-' stuhls nicht drehbar befestigt. Die Laufräder sind an der Nabenhülse, und die Greifreifen an dem Antreiber befestigt. [0027] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet. [0028] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. [0029] Es zeigen: [0030] Fig. 1 eine erfindungsgemässe übersetzungsnabe im halben Längsschnitt; [0031] Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der Erfindung, im Schnitt; und -9 " [0032] Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie II -lII der Fig. 1. [0033] Auf einer festen Nabenachse 1 sind einerseits ein An¬ treiber 2 und andererseits ein Hebelkonus 3 angeord¬ net, auf welchen eine Nabenhülse 4 mittels Kugellager 5 bzw. 6 drehbar gelagert ist. [0034] Der Antreiber 2 ist über ein ständig gekuppeltes, axial verschiebbares, hülsenförmiges Kupplungsglied 9, welches seinerseits auf verschiedenen Durchmessern Kupplungsaüssenverzahnungen aufweist, wahlweise ver¬ bindbar mit einem eine Innenverzahnung aufweisenden Planetenradträger 10 oder mit dem Hohlrad 14 des Planetengetriebes 10-14. Das Planetengetriebe umfasst dabei ausserdem auf der Nabenachse 1 drehbaren Pla¬ netenradträger 10 Planetenräder 11 auf Achsen -12 am Planetenradträger, ein auf der Nabenachse 1 drehfestes Sonnenrad 13 sowie das Hohlrad 14, welches ständig im Eingriff steht mit den Planetenrädern 11. Auf dem hülsenförmigen Schaft des Planetenradträgers 10 ist eine Schnecke angeordnet, auf der axial verschraubbar ein Bremskonus 17 angebracht ist, der bei Rückwärts¬ drehung des Antreibers ein Bremsglied 27 axial gegen den Hebelkonus 3 schiebt und dann aus¬ wärts gegen die Nabenhülse 4 spreizt und andrückt. [0035] Zwischen dem Hohlrad 14 und der Nabenhülse 4 ist ein erstes Klinkengesperre 15, 18 mit Freilauf angebracht, welches in einem Klinkenrad 15 Sperrklinken 15c trägt, die gegen einen Innenzahnkranz 18 federbelastet sind und zur Übertragung des vom Antreiber 2 über das Pla¬ netengetriebe 10-14 eingeleiteten, in Vorwärtsdreh- 1P [0036] richtung wirkenden Antriebsmoments in die Innenver¬ zahnung 18 einklinken. [0037] Vorgesehen ist ferner ein drittes Klinkengesperre 16, 19, dessen Klinkenrad auf dem Bremskonus 17 an¬ geordnet ist, von dem aus federbelastete Sperr¬ klinken in eine Innenverzahnung 19 der Nabe 4 eingreifen können, wenn ein Antriebsmoment in Vor- wärtsdrehrichtung übertragen werden soll. [0038] Die dargestellte Übersetzungsnabe, besitzt drei ver¬ schiedene Übersetzungen, die wahlweise eingeschaltet werden können und auch als "Gänge" bezeichnet werden. In Fig. 1 ist die Schaltstellung "Schnellgang" dar¬ gestellt, in der über die auf de,r Nabenachse 1 dreh¬ bar und axial verschiebbar gelagerte Kupplungshülse 9.der Antreiber 2'mit dem auf der Nabenachse 1 dreh¬ baren Planetenradträger 10 verbunden ist, bis er seinerseits über die Planetenräder 11 das Hohlrad 14 antreibt, und zwar mit grösserer Drehzahl, so dass das Klinkengesperre 15 auf dem Hohlrad 14 die Naben¬ hülse über die Innenverzahnung 18 antreibt, während das auf dem langsamer drehenden Bremskonus 17 auf dem Schaft des Planetenradträgers 10 befindliche Klinkengesperre 16 nicht zum Eingriff in die zugeord¬ nete Innenverzahnung 19 in der Nabenhülse 4 gelangt, weil diese infolge Antriebs über das schneller laufen¬ de Hohlrad 14 schneller umläuft und dadurch für das Klinkengesperre 16 ein Freilaufzustand eintritt. [0039] Bei entsprechender Verschiebung der Kupplungshülse 9 über einen nicht näher bezeichneten Schubklotz mit Schaltstange und Schaltzugkette in der hohlgebohrten Nabenachse 1 nach rechts in der Figur, wird die An- [0040] O PI [0041] WIPO - 1< - [0042] triebsverbindung des Antreibers 2 über die Kupplungs-" hülse 9 mit dem Planetenradträger 10 aufgehoben und statt dessen das Hohlrad 14 von der Kupplungshülse 9 direkt angetrieben durch Eingriff der Kupplungsver¬ zahnung der Kupplungshülse 9 mit der Innenverzahnung 22 im Hohlrad 14. Der Antriebsschluss geht nunmehr vom Antreiber 2 über die Kupplungshülse 9 unmittelbar in das Hohlrad 14, welches seinerseits mit dem Klin¬ kengesperre 15, 18 die Nabenhülse 4 im "Normalgang" antreibt. [0043] Die dritte mögliche Schaltstellung des Ausführungs¬ beispiels, der "Berggang" wird dadurch erhalten, dass die Kupplungshülse 9 mittels der erwähnten Schaltzug¬ elemente auf der Nabenachse 1 noch weiter nach rechts verschoben wird, und zwar gegen die Spannkraft einer. • Druckfeder 20 in die Bohrung des Antreibers 2 hinein. Mit dieser axialen Verschiebung der Kupplungshülse 9 wird zugleich auch das Hohlrad 14 axial verschoben, gegen eine Druckfeder 28, weil ein auf der Kupplungs- hülse 9 angeordneter, innen spannender Sprengring 21 an der Kupplungsinnenverzahnung 22 des Hohlrades 14 anschlägt und dieses dann gleichfalls in der Figur nach rechts verschiebt, um den gleichen Betrag der axialen Verschiebung der Kupplungshülse 9. Bei dieser axialen Verschiebung des Hohlrades 14 wird zwar der Eingriff mit den Planetenrädern 11 beibehalten, so dass der Planetenradträger 10 weiterhin vom Antreiber 2 über die Kupplungshülse 9 und das unmittelbar ge¬ kuppelte Hohlrad 14 angetrieben werden kann, jedoch werden die Sperrklinken des Klinkengesperres 15 auf dem Hohlrad 14 dadurch ausser Eingriff mit der Innen¬ verzahnung 18 der Nabenhülse 4 gebracht, daß bei der axialen Verschiebung des Hohlrades 14 nach rechts die Sperrklinken 14 in den Bereich eines konischen Rin¬ ges 24 kommen, dessen Durchmesser in der Nabenhülse nach rechts hin abnimmt. Dadurch werden die Sperr¬ klinken des Klinkengesperres 15 radial nach innen ge¬ drückt und gelangen dadurch ausser Eingriff mit der Innenverzahnung 18. Die Übertragung des Vorwärts- Antriebsmomentes erfolgt vom allein angetriebenen Hohlrad 14 über den Planetenradträger 10, der nun¬ mehr langsamer dreht und seinerseits den Bremskonus 17 mit den darauf befindlichen Sperrklinken des Klin¬ kengesperres 16 antreibt, welches nun die Verbindung zur Nabenhülse 4 herstellt und diese im langsamen Gang antreibt. [0044] Der Planetenradträger 10 besitzt auf seinem gegen den Hebelkonus 3 gerichteten Ende eine Schnecke 10a/"auf der der Bremskonus 17 axial verschraubbar oder ver¬ schiebbar gelagert ist und mit einer Konusfläche gegen ein Bremsglied 27 wirkt, wenn der An¬ treiber 2 über die Kupplungshülse 9 und ggfs. das Hohl¬ rad 14 den Planetenradträger 10 relativ zur Naben¬ achse in Rückwärtsrichtung dreht. Das Bremsglied 27 kommt dadurch - bei Rückwär sdrehung des Antreibers 2 - bei gleichzeitiger Abstützung auf dem Hebelkonus 3 in Reibschluss mit der Nabenhülse 4, welche dadurch abge¬ bremst wird. [0045] Zwischen dem Bremsglied 27 und dem Bremshebel 3a bzw. dem Rahmen des Fahrzeuges ist ein weiteres Klinken¬ gesperre 40, 42 vorgesehen, welches freiläuft, wenn • auf das Bremsglied 27 ein Drehmoment in Rückwärtsrich¬ tung ausgeübt wird. Zu diesem Zweck ist - in der in - il - [0046] Fig. 1 dargestellten Ausführungsform - der Hebelkonus [0047] 3 in ein äusseres Teil 3b, welches über den Bremshebel 3a am Rahmen des Fahrzeuges befestigbar ist, und einen drehbaren inneren Teil 3c unterteilt, der die Stütz¬ fläche für das Bremsglied 27 enthält. Das Klinkenge¬ sperre 40, 42 besitzt ein Klinkenrad 42 auf dem äusseren Teil 3b des Hebelkonus, welches Sperrklinken trägt, die gegen eine Innenverzahnung auf dem Teil 3c federbelastet sind und freilaufen, wenn der drehbare innere Teil 3c des Hebelkonus - über das Bremsglied 27, den Bremskonus 17, den Planetenradträger 10, die Kupplungshülse 9 und den Antreiber 2 - ein Drehmoment in Rückwärtsrichtung erfährt. Wird dagegen - beim Ab¬ bremsen einer in Vorwärtsrichtung laufenden Nabenhülse [0048] 4 - über das Bremsglied 27 ein Drehmoment in Vorwärts- richtung auf den Teil 3c des Hebelkonus 3 ausgeübt, so koppelt das Klinkengesperre 40, 42 den Teil 3c fest an den Teil 3b des Hebelkonus 3, der am Rahmen des Fahrzeugs befestigt ist. Der Teil 3c des Hebelkonus und das Bremsglied 27 sind unverdrehbar mittels eines Koppelelementes 29 miteinander verkoppelt. [0049] Gemäss der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist das Klinkengesperre 40, 42 zwischen dem Bremshebel 3a und dem Bremskonus 3 angeordnet, der einstückig ausgebildet ist. An der äusseren Stirn¬ seite des Hebelkonus 3 ist ein Zahnkranz 42 befestigt, der mit einer federbelasteten Sperrklinke 40 zusammen¬ wirkt, die am Bremshebel 3a befestigt ist. Das Klinken¬ gesperre 40, 42 läuft frei, wenn - vom Antreiber 2 her - ein Drehmoment in Rückwärtsrichtung über das gespreizte Bremsglied 27 eingeleitet wird> es ist dagegen gesperrt, wenn - von der in Vorwärtsrichtung drehenden Naben- hülse 4 - über das aktivierte Bremsglied 27 ein Dreh¬ moment in Vorwärtsrichtung eingeleitet wird. Das Brems¬ glied 27 ist mittels des Kopplungselements 29 unver- drehbar mit dem Hebelkonus 3 gekoppelt. [0050] Sowohl die Übertragungsnabe gemäss Fig. 1 als auch diejenige gemäss Fig. 2 besitzt somit mehrere Vor- wärtsgänge, eine durch Rückwärtsdrehung des Antreibers aktivierbare aktive Nabenbremse (Rücktrittsbremse) und einen Rückwärtsgang,bei dem die Klinkengesperre 15, 18 und 16, 19 freilaufen, der Kraftschluss vom Antreiber 2 über die Kupplungshülse 9, das Planetengetriebe 10-14, den Bremskonus 17, das Bremsglied 27 über einen Reib- schluss zur Nabenhülse 4 hin erfolgt, wobei die Rück¬ wärtsdrehung nur ermöglicht wird, weil das weitere Klinkengesperre 40, 42 dann ebenfalls freiläuft. [0051] Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform des Klinkenrads -15 oder 16 der Klinkengesperre 15, 18 bzw. 16, 19. In der dargestellten Ausführungsform sind die Klinkensitze 15b, welche die Klinken 15c aufnehmen, in unterschied¬ lichem Abstand voneinander angeordnet. Dadurch wird der Totgangwinkel, der bis zum Eingriff einer Sperr¬ klinke 15c in einen der Zähne der Innenverzahnung 18 •zurückgelegt werden uss, verringert. Alternativ lassen sich die Sperrklinken 15c am Umfang äquidistant anord¬ nen, wobei dann die Anzahl der Zähne der Innenverzahnung 18 und die Anzahl der Sperrklinken 15c so gewählt ist, dass der Abstand A der Sperrklinken voneinander ungleich einem Vielfachen der Teilung t der Innenverzahnung ist, d.h.,dass die Beziehung A nt, n = 1, 2, 3... gilt. [0052] Sollen jeweils stets zwei einander gegenüberliegende Sperrklinken gleichzeitig in Eingriff mit der Innen¬ verzahnung 18 gelangen, so sind jeweils die entsprechen- - tf - [0053] den Sperrklinken-Paare gegen benachbarte Sperrklinken- Paare entsprechend zu versetzen. [0054] Die Fig. 1 bis 3 zeigen Übersetzungsnaben mit drei verschiedenen, durch Schaltorgane wahlweise einstell¬ bare Übersetzungen. Alternativ lässt sich die Über¬ setzungsnabe zur Verwendung in Rollstühlen jedoch auch mit lediglich einer fest eingestellten Über¬ setzung ausführen. In diesem Fall lässt sich der An¬ treiber 2 über die Kupplungshülse 9 fest mit dem Pla¬ netenradträger 10 oder dem Hohlrad 14 verbinden. An¬ treiber 2, Kupplungshülse 9 und Planetenradträger 10 bzw. Hohlrad 14 können dann auch einstückig ausgebildet sein. Das Klinkengesperre 16, 19 kann dann entfallen. [0055] Werden die erfindungsgemässen. Übersetzungsnaben in Rollstühle eingebaut, so werden in der Regel zwei Naben axial fluchtend in vorgegebenem Abstand vonein¬ ander zwischen einem Rollstuhlsitz an dem Rahmen des Rollstuhls angeordnet. Die Nabenachse 1 ist fest mit dem Rahmen verschraubt, an den Nabenhülsen 4 werden Laufräder beiderseits vom Rollstuhlsitz befestigt. An den Antreibern 2 sitzt je ein Greifreifen mit einem gegenüber den Laufrädern verringerten Durchmesser, um die Laufräder von Hand antreiben zu können. Derartige Rollstühle besitzen einen oder mehrere Vorwärtsgänge, eine Nabenbremse, welche - ohne den Greifreifen loszu¬ lassen - durch Rückwärtsdrehen der Greifreifen betätig¬ bar ist, und einen Rückwärtsgang, der beim Rückwärts¬ drehen des Greifreifens aus einer Vorwärtsbewegung oder dem Stillstand des Rollstuhls heraus nach dem Aktivieren der Nabenbremse verwirklicht wird. Der Benutzer kann so- [0056] - <i - [0057] mit - ohne den Greifreifen loslassen zu müssen - alle gewünschten Funktionen ausführen. Insbesondere ist eine wirksame Abbremsung der Vorwärtsbewegung möglich, und der Benutzer kann ausserdem von einer Vorwärts¬ bewegung durch einen wirksamen Abbremsvorgang hindurch direkt in eine Rückwärtsbewegung, oder von einer Rück¬ wärtsbewegung bzw. vom Stillstand ohne grösseren Tot¬ gangwinkel wieder in eine Vorwärtsbewegung übergehen. Und der Benutzer kann insbesondere auch eine Vorwärts¬ bewegung ohne merklichen Totgangwinkel zwischen Greif¬ reifen und Laufrad durchführen, wodurch der jeweils von Hand zurückgelegte Drehwinkel voll in eine zurück¬ gelegte Wegstrecke umgesetzt wird.
权利要求:
Claims( /A n s p r ü c h e 1. Übersetzungsnabe mit Freilauf, insbesondere für Rollstühle, enthaltend eine Nabenachse, einen auf der Nabenachse gelagerten Antreiber, eine auf dem Antreiber einerseits und einem drehbaren Hebelkonus andererseits gelagerte Nabenhülse, wobei der Hebelkonus mittels eines Bremshebels am Rahmen des Fahrzeugs befestigbar ist, ein innerhalb der Nabenhülse untergebrachtes Planeten¬ getriebe, eine den Antreiber mit dem Hohlrad oder dem Planeten¬ radträger des Planetengetriebes verbindende Kupplungs¬ hülse, t δ eine Schnecke auf dem Planetenradträger, auf der ein Bremskonus axial verschraubbar ist und bei Rückwärts- drehung des Antreibers ein Bremsglied gegen die Nabenhülse sp-reizt, mindestens ein erstes Klinkengesperre mit federbe¬ lasteten Sperrklinken zur Übertragung des vom An¬ treiber über die Planetengetriebeelemente eingeleite¬ ten Antriebsmoments auf die Nabenhülse in Vorwärts- drehrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bremsglied (27) und dem Bremshebel (3a) bzw. dem Rahmen des Fahrzeugs ein zweites Klin¬ kengesperre (40, 42) vorgesehen ist, welches freiläuft, wenn vom Antreiber (2) über die Kupplungshülse (9) , die Planetengetriebeelemente (14, 11, 10), den Brems- konus (17) und das gespreizte Bremsglied (27) auf die Nabenhülse (4) ein Drehmoment in Rückwärtsdrehrichtung übertragen wird. 2. übersetzungsnabe nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Bremsglied (27) axial gegen den Hebelkonus (3) hin verschiebbar gelagert ist und mit mindestens einem freilaufenden Teil des Hebel¬ konus (3) unverdrehbar gekoppelt ist, der durch das zweite Klinkengesperre (40, 42) in Rückwärtsdrehrich¬ tung freilaufen kann. 3. Übersetzungsnabe nach Anspruch 1 oder 2, da¬ durch gekennzeichnet, dass der Hebelkonus (3) in ein mittels des Bremshebels (3a) am Rahmen des Fahrzeugs festsetzbares äusseres Teil (3b) und ein freilauf¬ bares inneres Teil (3c) unterteilt ist, und dass das zweite Klinkengesperre (40, 42) zwischen dem äusseren und dem inneren Teil (3b, 3c) des Hebelkonus ange¬ ordnet ist. 4. Übersetzungsnabe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Klinken¬ gesperre (40, 42) zwischen dem Hebelkonus (3) und dem Bremshebel (3a) angeordnet ist. 5. Übersetzungsnabe nach Anspruch 4, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass zur Ausbildung des zweiten Klinken¬ gesperres (40, 42) der Hebelkonus (3) stirnseitig einen Zahnkranz (42) enthält, in den eine federbebelaste Sperrklinke (40) vom Bremshebel (3a) oder vom Rahmen des Fahrzeugs eingreift und den Hebelkonus (3) bei einem in Vor¬ wärtsrichtung wirkenden Drehmoment fest mit dem Brems¬ hebel (3a) koppelt, und den Hebelkonus (3) bei einem Drehmoment in Rückwärtsdrehrichtung freilaufen lässt. 6. Übersetzungsnabe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klinkengesperre zwischen dem Hohlrad (14) des Planeten¬ getriebes (10-14) und dem Innenumfang der Nabenhülse (4) angeordnet ist. 7. Übersetzungsnabe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die federbe¬ lasteten Sperrklinken des ersten Klinkengesperres (15, 18) voneinander den gleichen Umfangsabstand A besitzen. 8. Übersetzungsnabe nach Anspruch 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Umfangsabstand A der Sperr¬ klinken (15c) des ersten Klinkengesperres (15, 18) ungleich einem Vielfachen der Teilung t der zugehörigen Innenverzahnung (18) des ersten Klinkengesperres (15, 18) ist. 9. ' Übersetzungsnabe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinken (15c) des ersten Klinkengesperres (15, 18) voneinander einen unterschiedlichen Abstand A besitzen. 10. Übersetzungsnabe nach Anspruch 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Sperrklinken (15c) des ersten Klinkengesperres paarweise einen unterschiedlichen Abstand voneinander besitzen. 11. Übersetzungsnabe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungs¬ hülse (9) zur Verwirklichung mehrerer Vorwärtsgänge axial verschiebbar gelagert ist und auf der Naben¬ achse (1) in einer ersten Stellung den Antreiber (2) mit dem Hohlrad (14), in einer zweiten Stellung den Antreiber mit dem Plänetenträgerrad(10) des Planeten- radgetriebes (10-14) antreibt. 12. Übersetzungsnabe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (14) zusammen mit dem Klinkenrad (15) des ersten Klinkengesperres axial verschiebbar ausser Eingriff setzbar ist, und dass ein drittes Klinkengesperre (16, 19) zwischen dem Bremskonus (17) und dem Innen¬ umfang der Nabenhülse (4) angeordnet ist und zur Über¬ tragung des vom Antreiber (2) über den Planetenrad¬ träger (10) eingeleiteten Vorwärtsantriebsmoments auf die Nabenhülse (4) dient, wenn das erste Klinkenge¬ sperre (15, 18) ausser Eingriff ist. 13. Übersetzungsnabe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (9) mit dem Antreiber (2) einerseits und dem Planetenrad- träger (10) oder dem Hohlrad (14) andererseits fest verbunden ist. 14. Rollstuhl mit einem Rahmen, mindestens zwei Laufrädern auf beiden Seiten eines rahmenfesten Sitzes, mit je einem Greifrad zum Antreiben der Laufräder, und mit. einer Übersetzungsnabe für jedes Laufrad nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Achse (1) und der Bremshebel (3a) der Übersetzungs¬ nabe am Rahmen, und die Laufräder an der Nabenhülse (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifreifen fest mit dem Antreiber (2) der Übersetzungsnaben (1-42) verbunden ist.
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